Fender gewinnt in Deutschland Rechtsstreit um die Stratocaster-Form

(Bild: Fender Musical Instruments Corporation)

Fender hat vor dem Landgericht Düsseldorf ein Urteil erstritten, das die Korpusform der Stratocaster als urheberrechtlich geschütztes Werk der angewandten Kunst einordnet. Das ist auch deshalb bemerkenswert, weil Fender in den USA 2009 mit dem Versuch scheiterte, die Strat-, Tele- und Precision-Bass-Umrisse markenrechtlich schützen zu lassen. Wie weit die Wirkung des jetzigen Urteils reicht, bleibt eine der spannenden Fragen für die Branche.

Das Urteil

Fender hat in Deutschland einen juristisch wichtigen Etappensieg erzielt. Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass das Stratocaster-Korpusdesign nach deutschem und europäischem Urheberrecht geschützt ist. Nach Darstellung des Unternehmens schafft das Urteil durchsetzbare Rechte gegen Gitarren, die diese Body-Form verwenden und in Deutschland oder in andere EU-Länder verkauft oder vertrieben werden – unabhängig davon, wo sie hergestellt wurden.

(Bild: Fender Musical Instruments Corporation)

Der konkrete Fall

Auslöser des Verfahrens waren E-Gitarren der chinesischen Firma Yiwu Philharmonic Musical Instruments Co., die über AliExpress auch für den Versand nach Deutschland angeboten wurden. Das Gericht kam laut Fender zu dem Schluss, dass diese Instrumente das Stratocaster-Design unrechtmäßig reproduzierten. Entscheidend ist dabei die rechtliche Einordnung: Die Form wurde nicht nur als funktionales Produktdesign betrachtet, sondern als urheberrechtlich geschütztes Werk der angewandten Kunst.

Was das rechtlich bedeutet

Für den Markt ist außerdem relevant, dass schon das Anbieten solcher Instrumente für Deutschland oder andere EU-Länder eine Haftung begründen könne. Yiwu Philharmonic Musical Instruments Co. wurde laut Pressemitteilung untersagt, Gitarren mit Stratocaster-Korpusform in Deutschland und der EU herzustellen, anzubieten oder zu vertreiben. Bei künftigen Verstößen könnten Ordnungsgelder von bis zu 250.000 Euro pro Verstoß oder ersatzweise Ordnungshaft von bis zu sechs Monaten drohen.

Der Blick in die USA

Bemerkenswert ist das Urteil auch mit Blick auf die US-Vorgeschichte. Fender war 2009 vor dem Trademark Trial and Appeal Board (TTAB) des US-Patent- und Markenamts mit dem Versuch gescheitert, die zweidimensionalen Body-Outlines von Stratocaster, Telecaster und Precision Bass als Marke registrieren zu lassen. Das TTAB hielt die Formen für generisch und sah hilfsweise auch keine ausreichende acquired distinctiveness. Wichtig für die Einordnung: Das TTAB entscheidet darüber, ob eine Marke registriert werden kann – nicht darüber, ob ein Zeichen allgemein benutzt werden darf.

(Bild: Fender Musical Instruments Corporation)

Ein anderer juristischer Ansatz

Gerade deshalb wirkt das Düsseldorfer Urteil wie ein interessanter Kontrapunkt: In den USA scheiterte Fender mit einem markenrechtlichen Ansatz, in Deutschland hat das Unternehmen nun auf urheberrechtlicher Grundlage Erfolg. Ob daraus ein Signal für weitere Verfahren entsteht, ist offen. Klar ist aber schon jetzt, dass die Entscheidung über den konkreten Einzelfall hinaus aufmerksam verfolgt werden dürfte.

Was das für den Markt bedeutet

Fender betont in der Pressemitteilung, dass es nicht darum gehe, Innovation oder fairen Wettbewerb auszubremsen, sondern gegen klare Rechtsverletzungen vorzugehen. Für Gitarristinnen und Gitarristen ist der praktische Kern der Meldung zunächst ein anderer: Die markante Strat-Silhouette ist in Deutschland rechtlich stärker abgesichert als zuvor.

(Bild: Fender Musical Instruments Corporation)

Offene Fragen für die Branche

Spannend wird nun die Frage, wie breit dieses Urteil künftig ausgelegt wird. Was bedeutet die Entscheidung für Hersteller, die seit Jahren auf vertraute S-Style-Formen setzen? Und wie werden deutsche Gitarrenbauer reagieren, wenn ein klassischer Body-Umriss plötzlich nicht mehr nur Designgeschichte, sondern auch ein urheberrechtlich verminter Bereich ist?

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